Wang Yi reist nach Schweden

Chinas Außenminister Wang Yi reiste Ende Juni und Anfang Juli nach Dänemark, Schweden, Finnland und Norwegen. Es war die erste hochrangige chinesische Diplomatiereise in die nordische Region seit mehr als fünfzehn Jahren (Politiken). Der Zeitpunkt war nicht zufällig: Wang kam in eine Region, deren sicherheitspolitische Selbstverortung sich durch den NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands deutlich verändert hat. Zugleich lagen die EU-China-Handelsgespräche in Brüssel erst wenige Tage zurück, bei denen beide Seiten eine fragile Verständigung erzielten, die Gesprächskanäle bis zu einer Bestandsaufnahme im Oktober offen zu halten (de.euronews.com).

Nach außen verliefen die Besuche höflich. Politisch interessanter ist, was Peking damit wohl ausloten wollte: ob bilaterale Gespräche in den Hauptstädten die Stimmung gegenüber Entscheidungen mildern können, die formal in Brüssel fallen.

Abgestimmte Gegenhaltung

Dänemark gab das klarste Signal, dass die nordischen Regierungen Wangs Reise nicht als Reihe einzelner Höflichkeitsbesuche verstanden, sondern als gemeinsamen Belastungstest. Außenminister Lars Løkke Rasmussen stellte Chinas Rolle als Ermöglicher des russischen Krieges gegen die Ukraine sowie das Handelsungleichgewicht zwischen der EU und China in den Mittelpunkt. Wang solle dieselbe Botschaft in jeder nordischen Hauptstadt hören, nicht nur in Kopenhagen (Politiken, BT/Reuters). Falls Peking darauf setzte, in verschiedenen Hauptstädten unterschiedliche politische Preise auszuhandeln, wollte Kopenhagen diese Möglichkeit erkennbar begrenzen.

Finnland folgte einer ähnlichen Logik. Außenministerin Elina Valtonen ordnete das Treffen ausdrücklich in das Verhältnis zwischen EU und China sowie in die europäische Sicherheitslage ein und forderte von China einen „konstruktiven Beitrag“ zu beidem (Ulkoministeriö, Yle). Helsinki präsentierte das Gespräch also nicht als bilateralen Neustart, sondern stellte es neben die europäische Linie, nicht gegen sie.

In Schweden traf Wang unter anderem Ministerpräsident Ulf Kristersson. Dort erhöhte der Fall des inhaftierten schwedisch-chinesischen Verlegers Gui Minhai den innenpolitischen Druck und setzte dem Bild einer freundlichen Annäherung enge Grenzen. Die South China Morning Post deutete die gesamte Reise als Pekings Versuch, zu testen, ob „transatlantische Turbulenzen“ Europas „nordische Falken“ milder stimmen könnten (SCMP). Analytisch ist diese Lesart plausibel, öffentlich sprach jedoch kein nordischer Regierungsvertreter in solchen Kategorien.

Wie bilateraler Druck nach Brüssel wirkt

Warum die Reise auch ohne sichtbare Zugeständnisse Bedeutung hat, erklärt die Machtverteilung in der EU. Die Europäische Kommission führt handelspolitische Schutzverfahren, etwa Zölle oder Antisubventionsuntersuchungen. Diese Zuständigkeit liegt nach den EU-Verträgen ausschließlich bei der Union (AEUV Art. 207).

Anders funktioniert die Außen- und Sicherheitspolitik. Dort gilt im Rat, also im Kreis der nationalen Regierungen, weiterhin meist Einstimmigkeit. Jede Hauptstadt behält damit politisches Gewicht und oft faktisch ein Vetorecht (EUV Art. 31).

China kann also ein finnisches oder schwedisches Gespräch nicht nutzen, um ein Antisubventionsverfahren der Kommission zu stoppen. Es kann aber versuchen, über bilaterale Kontakte die politische Bereitschaft Europas zu beeinflussen, Druck aufrechtzuerhalten oder leiser werden zu lassen. Deutschland zeigt diesen Mechanismus besonders deutlich. Nach Wangs europäischen Gesprächen berichteten deutsche Medien, Peking habe Berlin zu einer „rationaleren“ EU-Haltung gedrängt, während die deutsche Industrie weiter stark vom chinesischen Markt abhängt und zugleich mögliche Gegenmaßnahmen fürchten muss (Zeit, zdfheute.de). Die rechtliche Kompetenz bleibt in Brüssel. Der politische Druck läuft über Berlin.

Litauens leise Kurskorrektur

Die stärkste Einschränkung der einfachen Erzählung von „nordischen Falken gegen chinesischen Charme“ kommt aus dem Osten der EU. Litauen wurde 2021 zum europäischen Symbolfall für Widerstand gegen Peking, nachdem Vilnius die Eröffnung einer taiwanischen Vertretung unter diesem Namen zugelassen hatte. China stufte die diplomatischen Beziehungen herab und übte wirtschaftlichen Druck aus. Inzwischen diskutiert Litauen offen über eine Normalisierung (LRT, Lrytas). Litauische Berichte verweisen auf das politische Ziel, die Beziehungen binnen etwa sechs Monaten wiederherzustellen; Fachleute in derselben Debatte nannten diesen Zeitplan allerdings ehrgeizig.

Für das Gesamtbild ist das relevant. Wenn ausgerechnet der Mitgliedstaat, der den sichtbar höchsten Preis für die Konfrontation mit China gezahlt hat, nun einen Ausgleich sucht, werden andere Hauptstädte daraus ihre Schlüsse ziehen. Es geht dann nicht nur um Prinzipienfestigkeit, sondern um die Frage, welche Kosten eine harte China-Linie im europäischen Alltag tatsächlich verursacht.

Gesicherte Hinweise auf konkrete Zugeständnisse nordischer Regierungen während Wangs Reise gibt es nicht. Keine gemeinsame Erklärung verschob eine Position im Rat. Kein Handelsverfahren änderte die Richtung. Der EU-China-Termin im Oktober bleibt damit der nächste belastbare Test: Hält die Kommission ihren Hebel, oder haben bilaterale Kanäle die politische Entschlossenheit hinter ihr bereits still geschwächt?