Hegseth lässt US-Militärgerät in Europa prüfen

Die europäische Sicherheitsordnung hängt noch immer an Fähigkeiten, die überwiegend aus Washington kommen. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat nun eine sechsmonatige Prüfung aller amerikanischen Militärmittel in Europa angeordnet und das Vorhaben als „NATO 3.0" etikettiert: Europa soll seinen Kontinent selbst verteidigen, während die Vereinigten Staaten zurücktreten. Es handelt sich um einen einseitigen amerikanischen Prozess, gestützt auf die verfassungsrechtliche Befugnis des Präsidenten als Oberbefehlshaber. Weder europäische Regierungen noch NATO-Gremien können ihn blockieren (CBS, Le Monde). Die europäischen Hauptstädte müssen sich also auf eine Anpassung einstellen, deren Tempo sie nur begrenzt beeinflussen können.

Was Washington tatsächlich liefert

Auf der Prüfliste stehen Berichten zufolge 50 von 150 Kampfflugzeugen, alle acht Luftbetankungsflugzeuge, 11 von 26 Seeaufklärern, ein Raketen-U-Boot, eine Flugzeugträgerkampfgruppe und eine von zwei Bombergruppen (Tagesspiegel). Diese Systeme sind nicht bloß militärische Zusatzkapazitäten. Sie bilden die Voraussetzung dafür, dass die NATO-Verteidigungspläne praktisch funktionieren: Luftdeckung, Aufklärung, weitreichende Schläge, maritime Überwachung und die Verstärkung Europas über den Atlantik hinweg (Al Jazeera). Fehlen Tankflugzeuge, können europäische Jets nicht lange genug in der Luft bleiben. Fehlen Seeaufklärer, entstehen Lücken bei der U-Boot-Ortung. Geprüft wird damit nicht die sichtbare Masse des Bündnisses, sondern sein operatives Verbindungssystem.

NATO-Generalsekretär Mark Rutte bemühte sich um Schadensbegrenzung. Die Prüfung werde „in enger Abstimmung mit den Verbündeten“ erfolgen; der Oberste Alliierte Befehlshaber Europa gehe davon aus, dass viele der möglicherweise abgezogenen Fähigkeiten bereits abgedeckt seien oder es bald würden (NATO). Verteidigungsminister Boris Pistorius formulierte es deutlich nüchterner: Schnelle Kürzungen ohne klaren europäischen Ersatzfahrplan würden „gefährliche Fähigkeitsungleichgewichte“ schaffen (Der Spiegel, Adevărul). Zwischen Ruttes Beruhigung und Pistorius’ Warnung liegt das eigentliche europäische Problem.

Mehr Ausgaben, gleiche Abhängigkeit

Washingtons Lastenteilungsargument ist nicht aus der Luft gegriffen. Die europäischen Verbündeten steigerten ihre Kernausgaben für Verteidigung 2025 um mehr als 90 Mrd. Dollar, ein Plus von fast 20 Prozent in einem Jahr (NATO). Polen führt die NATO gemessen am Verteidigungsetat in Relation zur Wirtschaftsleistung an. Rumänien hat 16,68 Mrd. Euro aus SAFE vorgesehen, dem neuen EU-Kreditinstrument Security Action for Europe für militärische Beschaffung; finanziert werden sollen Kampffahrzeuge, Systeme gegen Drohnen und Munition (Mediafax).

Doch mehr Geld ersetzt noch keine Fähigkeiten. Zwischen 2020 und 2024 kamen 64 Prozent der Waffenimporte europäischer NATO-Staaten aus den Vereinigten Staaten (Le Nouvel Économiste). Europa fehlt es an Fabriken, Bauteilen, Treibladungspulver und Fachkräften, um die eigene Rüstungsindustrie rasch hochzufahren. Frankreich, Deutschland und Italien laufen zudem Gefahr, drei getrennte Kampfflugzeugprogramme zu entwickeln, nachdem die Leitkooperation SCAF an Streit über Governance und Technologieteilung feststeckt (Le Monde). Wenn größere Budgets vor allem bei amerikanischen Lieferanten landen, vertiefen sie eben jene Abhängigkeit, die sie politisch beenden sollen.

Die Ostflanke versteht das Signal zuerst

Warschau nutzt Hegseths Druckkampagne, um für eine dauerhafte amerikanische Basis auf polnischem Boden zu werben. Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz erklärte, aus dem Pentagon gebe es darauf bereits eine erste positive Reaktion (Polsat News). Selbst der NATO-Staat mit den höchsten Verteidigungsausgaben gemessen am Bruttoinlandsprodukt will die Vereinigten Staaten also physisch in seine Abschreckung eingebunden halten.

Litauen bewertet das Risiko noch schärfer. Experten dort bezeichneten einen raschen amerikanischen Rückzug als „Geschenk an Russland“ und warnten, gerade die Übergangsphase schaffe Verwundbarkeit (LRT). Baltische Verteidigungsplaner benennen seit Langem, was sie kurzfristig nicht ersetzen können: weitreichende Luftverteidigung, elektronische Kampfführung, Frühwarnung und jene Logistikketten, die alliierte Verstärkungen überhaupt erst an die richtige Stelle bringen.

Rumänien betrachtet die Lücke durch die Schwarzmeerperspektive. Die Stützpunkte Deveselu und Mihail Kogălniceanu sind zentrale Pfeiler der alliierten Abschreckung in der Region. Rumänische Berichte betonen, dass Tankflugzeuge, Aufklärungsdrohnen, Kampfflugzeuge und Seeaufklärer genau jene Mittel sind, die Washington künftig womöglich nicht mehr automatisch bereitstellt (Euronews Romania).

Außerhalb des Pentagons kennt niemand die tatsächliche Kürzungsliste. Der Kongress verlangt Berichte, bevor die Truppenstärke unter 76.000 fällt, und die Verteidigungshaushaltsentwürfe von Repräsentantenhaus und Senat versuchen, größere Reduzierungen einzuhegen (NOTUS). Doch die Prüfung betrifft Fähigkeiten, nicht nur Kopfzahlen. Solange niemand offenlegt, wer welche Lücke wann und mit welchem Gerät schließt, beruht die NATO-Beruhigung auf einem Übergangsplan, den Washington politisch jederzeit anders auslegen kann.