Iran knüpft Hormus-Öffnung an US-Zugeständnisse

Vor dem Konflikt passierten täglich rund 125 große Handelsschiffe die Straße von Hormus; am 25. September waren dort nur neun Schiffe zu sehen (Cyprus Mail). Iran hat angeboten, die Passage binnen einer Woche wieder freizugeben, wenn die Vereinigten Staaten den ersten Schritt tun. Donald Trump soll das Angebot Berichten zufolge zurückgewiesen haben. Teheran erklärt jedoch, es habe bislang keine offizielle Antwort erhalten.

Das Wall Street Journal berichtete von einer Zurückweisung und berief sich auf nicht namentlich genannte US-Vertreter. Trump erwarte, dass die Bombardierung Irans nach den Zwischenwahlen im November wieder aufgenommen werde, hätten sie gesagt (WSJ). Das belegt, was die Zeitung von ihren Quellen erfahren hat, nicht aber eine Entscheidung Washingtons. Das Weiße Haus hat die Ablehnung nicht offiziell bestätigt. Der Deutschlandfunk wies darauf hin, der Bericht sei nicht offiziell bestätigt (Deutschlandfunk). Die Berliner Zeitung gab eine Reuters-Meldung wieder, wonach Iran weiter auf eine offizielle Antwort der USA warte (Berliner Zeitung).

Washington handelt zuerst, Iran öffnet später

Irans Außenminister Abbas Araghchi stellte den Plan bei den Vereinten Nationen vor und sagte, er sei über Katar nach Washington übermittelt worden (UN-Aufzeichnung). Nach dem Vorschlag beginnt nichts, bevor die USA zustimmen. Anschließend würde Washington Araghchis Darstellung zufolge vier oder fünf Tage lang handeln; am sechsten Tag sollte Iran die Straße öffnen, am siebten sollten Gespräche über ein endgültiges Abkommen beginnen (UN-Aufzeichnung).

Im Kern wolle Iran die Aufhebung der US-Marineblockade seiner Häfen und eine Lockerung der Ölsanktionen, berichtete die Associated Press (AP). Teheran fordert zudem die Freigabe eingefrorener Gelder und eine Waffenruhe, die auch den Libanon einschließt.

Washington hat öffentlich nicht abgelehnt. Reuters berichtete am Tag von Araghchis Auftritt, ein US-Vertreter habe die über Vermittler laufenden Kontakte als „positiv und konstruktiv“ bezeichnet (Reuters via Al-Monitor). Das signalisiert Gesprächsbereitschaft und kann zugleich mit einer vertraulichen Ablehnung einhergehen.

Wer handeln kann und wer nicht

Die Blockade ist Washingtons stärkster Hebel. Das US Central Command teilte mit, bis zum 23. September 115 Handelsschiffe umgeleitet zu haben, die zu iranischen Häfen unterwegs gewesen seien oder von dort gekommen seien (CBS). Irans Vorschlag verlangt, dass die USA auf diesen Hebel verzichten, bevor sich zeigt, ob Iran sein eigenes Versprechen auf See einhält.

Die Zuständigkeiten sind überschaubar: Washington kann auf das Angebot antworten und Blockade sowie Sanktionen ändern, Iran kann die Passage freigeben. Am schwierigsten umzusetzen ist die Forderung nach einer auch für den Libanon geltenden Waffenruhe, denn dafür ist Israel nötig. Washington kann auf Israel einwirken, es aber nicht binden.

Europa ist an diesem Tausch nicht beteiligt, trägt aber seine Kosten. Vor dem Krieg lief rund ein Fünftel des weltweiten Erdölverbrauchs durch die Meerenge; Störungen wirken sich deshalb über die Weltmarktpreise auf europäische Haushalte und die Industrie aus (EIA). Der deutsche Außenminister Johann Wadephul unterstützte am 24. September eine Erklärung von 80 Staaten, die eine vollständige Öffnung der Straße von Hormus forderte (Handelsblatt). Die Erklärung erhöht den Druck, verändert aber keine der Bedingungen des Austauschs.

Andere europäische Schritte sichern Ausweichrouten, statt die Straße selbst zu schützen. Emmanuel Macron kündigte Soldaten, Radaranlagen und Luftabwehr für Yanbu an, Saudi-Arabiens Ölterminal am Roten Meer; Zahlen und ein Starttermin sind noch nicht bekannt (Le Monde). Über Yanbu kann ein Teil des saudischen Rohöls die Abnehmer erreichen, ohne Hormus zu passieren; der Schutz des Terminals sichert diese Ausweichroute. Kaja Kallas, die EU-Außenbeauftragte, bittet die Mitgliedstaaten um zusätzliche Schiffe und Flugzeuge für Aspides, die EU-Mission zum Schutz der Schifffahrt im Roten Meer vor Angriffen der Huthi (Euronews). Die vorliegenden Angaben lassen nicht erkennen, dass die Mission in Hormus im Einsatz wäre.

Woran sich eine Öffnung erkennen ließe

Die Zahl der Schiffspassagen gibt klareren Aufschluss als die Diplomatie. Bis zum 24. September hatte die Internationale Seeschifffahrts-Organisation 85 Vorfälle und 24 Todesfälle unter Seeleuten in der Region bestätigt, wie derselbe Bericht der Cyprus Mail meldete (Cyprus Mail). Große Tanker transportieren weiterhin erhebliche Ölmengen; die niedrige Zahl der Durchfahrten bedeutet also nicht, dass die Exporte zum Erliegen gekommen sind.

Die Zurückhaltung ist damit erklärbar. Reedereien, Besatzungen und ihre Versicherer entscheiden für jede Route aufs Neue, ob eine Durchfahrt sicher genug erscheint. Nach monatelangen Angriffen werden sie erst sehen wollen, dass Tag für Tag Schiffe passieren, bevor sie einer Ankündigung aus Teheran oder Washington vertrauen.

Teheran hat einen bedingten Zeitplan vorgelegt, Washington aber bislang keine öffentliche Antwort gegeben. Der Bericht des Wall Street Journal deutet auf eine mögliche Ablehnung hin, stützt sich jedoch auf nicht namentlich genannte US-Vertreter. Die Straße von Hormus wird offen sein, wenn Schiffe wieder regelmäßig passieren. Die Zahl der täglichen Durchfahrten wird zeigen, ob es so weit ist.