Tschechisches Botschaftspersonal bleibt trotz Warnung in Kiew

Russische Drohnen trafen in derselben Woche zwei Brücken, die Kiews beiden Ufer verbinden (Kyiv Independent, CityNews/AP). Am 3. Oktober warnte das russische Außenministerium ausländische Staatsangehörige, darunter diplomatisches Personal, vor Aufenthalten in der Ukraine und vor Reisen dorthin. Zugleich erklärte es, Russland werde „massive Vergeltungsschläge“ auf Kiew und andere Städte fortsetzen (TASS, Reuters). Moskau kann warnen. Ob ausländische Diplomaten in Kiew bleiben, entscheiden ihre Regierungen.

Was Moskau tatsächlich sagte

Einige Schlagzeilen erweckten den Eindruck, Russland fordere Diplomaten auf, Kiew zu verlassen (Polskie Radio). Die neue Warnung bezog sich jedoch auf die gesamte Ukraine. Kiew kam nur in einem Rückblick vor: Moskau habe Ausländer und Diplomaten bereits zuvor zum Verlassen der Stadt aufgefordert (Reuters).

Das Ministerium stellte seine Mitteilung als Wiederholung dar. Es verwies auf eine eigene Erklärung vom 25. Mai und eine Unterrichtung durch den stellvertretenden Außenminister Michail Galusin zwei Tage später (TASS). Der Text vom Samstag bekräftigte damit eine bestehende Position und leitete keine neue Politik ein.

Kein namentlich genannter Amtsträger zeichnete die Erklärung ab, die das Ministerium auf seiner Website veröffentlichte. Darin heißt es, Russland treffe als Reaktion auf ukrainische Angriffe auf russische Zivilisten „militärische Einrichtungen“ (Interfax). Die Erklärung nennt weder ein Datum noch eine Waffe oder ein konkretes Ziel. Die hier zitierten Berichte belegen nicht, dass es sich bei den Zielen um militärische Einrichtungen handelte.

Die Originalseite des Außenministeriums ließ sich nicht abrufen. Deshalb sind der genaue Zeitpunkt der Veröffentlichung und die Frage offen, ob sie vor oder nach dem russischen Angriff am Samstag erschien.

Die angegriffenen Brücken

Die Angriffe beeinträchtigten den Alltag in Kiew bereits. Russische Drohnen trafen vom 1. Oktober an wiederholt die Südbrücke, über die sechs Fahrspuren und die grüne Metrolinie den Dnipro queren (Yle).

Nach der Sperrung der Brücke wichen Busse und Autos auf die übrigen Übergänge der Stadt aus. Bürgermeister Vitali Klitschko habe die Lage als ernst bezeichnet, wie unser früherer Bericht schilderte (To Brief).

Am Samstagmorgen wurde auch die Nordbrücke getroffen. Der Angriff beschädigte die Fahrbahn und die Trolleybusleitungen (CityNews/AP). Angriffe auf die Verbindungen zwischen den beiden Stadthälften belasten eine Stadt mit vielen Pendlern, unabhängig davon, welche Ziele Moskau für seine Schläge nennt.

Jede Regierung entscheidet selbst

Moskau kann einer ausländischen Botschaft nicht befehlen, die Ukraine zu verlassen. Jede Regierung, die Diplomaten entsendet, entscheidet selbst, ob ihr Personal bleibt, verlegt wird oder seine Arbeit einschränkt. Für eine europäische Hauptstadt geht es darum, welches Risiko die Angriffe für die eigenen Beschäftigten bedeuten. Moskaus Vorstellung davon, wo ausländische Diplomaten hingehören, entscheidet darüber nicht.

Die tschechische Regierung hat sich öffentlich festgelegt. Außenamtssprecher Adam Čörgő sagte, das Botschaftspersonal bleibe in Kiew und solche russischen Warnungen seien nichts Neues. Weitere Schritte richteten sich nach den internen Krisenverfahren des Ministeriums, fügte er hinzu (Novinky).

Die ukrainische Seite hatte sich bereits am Vortag der Warnung geäußert. Der Sprecher des ukrainischen Außenministeriums, Heorhij Tychyj, sagte, keine ausländische Vertretung habe der Ukraine mitgeteilt, dass sie ihren Standort verlegen wolle (ZN.ua). Seine Aussage stammt aus der Zeit vor Moskaus Mitteilung und zeigt daher nicht, wie die Vertretungen darauf reagierten.

Auch in rumänischen, französischen und ungarischen Quellen fanden wir keine neue öffentliche Entscheidung dieser Regierungen. Ebenso hat die EU-Delegation in Kiew nichts angekündigt. Schweigen belegt nicht, dass sich intern nichts geändert hat. Es bedeutet lediglich, dass keine dieser Regierungen etwas dazu öffentlich mitgeteilt hat.

Die Warnung wiederholte eine Position, die Moskau erstmals im Mai formuliert hatte. Sie führte weder zur Schließung einer Botschaft noch änderte sie, wer über deren Verbleib entscheidet. Neu war in dieser Woche die Lage vor Ort: Drohnen beschädigten die Brücken, die Kiew verbinden, und die Stadt musste den Verkehr umleiten. Bislang ist aus Europa nur die Reaktion Prags dokumentiert: Die tschechische Regierung belässt ihre Diplomaten in Kiew.