US-Truppen verlassen Estland

Auf den Übungsplätzen bei Tapa im Nordosten Estlands ist es seit einigen Wochen merklich ruhiger. Die meisten dort stationierten amerikanischen Soldaten sind abgezogen. Washington hat neue Verlegungen nach Europa vorerst ausgesetzt, während das Pentagon überprüft, wo US-Truppen künftig stationiert sein sollen und wie schnell sie im Krisenfall verlegt werden können (ERR).

Tallinn weiß derzeit nicht, welche Einheiten und welches Gerät nachrücken sollen, und auch nicht wann. Genau in dieser Lücke zwischen dem Ende einer Rotation und dem Beginn der nächsten liegt das eigentliche Abschreckungsproblem.

Wie eine normale Rotation aussieht

Eine reguläre Übergabe funktioniert im Prinzip wie ein Schichtwechsel: Eine Einheit rückt ab, die nächste übernimmt, der Zeitplan steht Wochen vorher fest, die Fähigkeitslücke bleibt gering. In Estland ist dieser Ablauf unklar geworden. Verteidigungsminister Hanno Pevkur betont zwar, die US-Truppen würden „nicht vollständig abziehen“, formuliert die offene Frage aber selbst als Frage nach Umfang und Fähigkeiten der künftigen Präsenz. Eine Regierung kann also zutreffend sagen, die NATO-Zusage gelte weiter, während die konkreten Soldaten und Systeme hinter dieser Zusage unsicherer werden.

Estland ist kein Einzelfall. Das Pentagon strich im Mai eine geplante Rotation einer gepanzerten Brigade mit rund 4.000 Soldaten nach Polen; selbst amerikanische Regierungsvertreter wurden davon offenbar überrascht (Politico). Verteidigungsminister Pete Hegseth ordnete eine sechsmonatige Überprüfung der amerikanischen Stationierungen in Europa an und begründete sie damit, die Verbündeten sollten die „primäre Verantwortung“ für ihre eigene Verteidigung übernehmen (NATO). Berichten zufolge wollte Hegseth vor einem NATO-Ministertreffen noch weitergehende Kürzungen in Europa durchsetzen, wurde aber gebremst (Focus). Eine endgültige Entscheidung ist bislang nicht veröffentlicht.

Ein Hauptquartier ist keine Garnison

Die NATO hat darauf institutionell reagiert. Seit dem 1. Juli führt das 1. Deutsch-Niederländische Korps taktisch die Landstreitkräfte in Estland und Lettland. Damit plant und steuert nun ein europäisches Hauptquartier den militärischen Alltag, den zuvor vor allem amerikanisch geführte Strukturen organisiert hatten (ERR, Bloomberg). Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sagte, die NATO könne sich auf ihre europäischen Verbündeten verlassen (DW). US-General Christopher Donahue erklärte bei einer Zeremonie im Baltikum, Washington werde „an der Seite“ seiner Verbündeten stehen (Arab News/Reuters).

Der Führungswechsel ist relevant, weil Hauptquartiere die ersten Tage einer Krise prägen: Sie entscheiden, wie Lagebilder zusammenlaufen, Befehle weitergegeben und vorhandene Kräfte eingesetzt werden. Ein Hauptquartier schafft aber keine zusätzlichen Soldaten, keine Kampfflugzeuge, keine Luftverteidigung und keine Munition. Es organisiert Kräfte, die die Verbündeten tatsächlich bereitstellen müssen. Der oberste NATO-Kommandeur hat eingeräumt, Europa habe die meisten Lücken nach amerikanischen Kürzungen geschlossen, zugleich aber bestätigt, dass einige Fähigkeiten weiter fehlten (AP/Seattle Times). Besonders schwer zu ersetzen sind weitreichende Präzisionsschläge und Aufklärung.

Polen zeigt das Muster am deutlichsten. Warschau verhandelt über eine mögliche erste dauerhafte US-Basis, wobei Posen und Breslau als Standorte im Gespräch sind, und drängt Washington zugleich, die ausgesetzte Rotation der Panzerbrigade wieder aufzunehmen (radar.rp.pl). Die Logik ist schlicht: Wenn Rotationen unzuverlässig werden, soll Präsenz dauerhaft werden. Dafür braucht Polen aber eine Zusage aus Washington, und Washington prüft gerade seine gesamte europäische Stationierungsstruktur.

Wer die Antwort schuldet

Im Kongress wächst der Widerstand. Mike Rogers, der Vorsitzende des Streitkräfteausschusses im Repräsentantenhaus, kritisierte, die Abgeordneten seien beim früheren Abzug einer US-Brigade aus Rumänien nicht angemessen konsultiert worden. Parlamentarier arbeiten nun daran, Risikoanalysen vorzuschreiben, bevor die amerikanische Truppenstärke in Europa unter 76.000 fällt (The Hill).

Der Artikel 5 des NATO-Vertrags, also die Beistandszusage, nach der ein Angriff auf einen Verbündeten als Angriff auf alle gilt, hat sich nicht verändert. Abschreckung ist aber keine Vertragsklausel. Sie ist eine Kalkulation, die ein möglicher Gegner über die Kräfte, die Reaktionsgeschwindigkeit und den politischen Willen der Gegenseite in den ersten Stunden einer Krise anstellt. Wenn die Einheiten, die diese Kalkulation konkret machen, abziehen und kein Ersatztermin genannt wird, wächst die Unsicherheit.

Die Lücke beweist keinen amerikanischen Rückzug aus Europa. Sie zeigt aber, dass die Abschreckung im Baltikum nun von einer unveröffentlichten Pentagon-Überprüfung abhängt, deren praktische Folgen die Verbündeten noch nicht einplanen können. Jede Hauptstadt an der Ostflanke stellt sich auf eine Abwesenheit ein, die sie nicht genau beziffern kann. Die Überprüfung wird eine Antwort liefern. Offen ist, ob die Einsatzbereitschaft der Verbündeten so lange warten kann.