Weißes Haus stoppt Hegseths Truppenplan

Pete Hegseth war offenbar schon weiter, als es die Verbündeten in Europa wussten. Der amerikanische Verteidigungsminister wollte Nato-Partnern in Brüssel konkrete Pläne für eine Verringerung der US-Präsenz in Europa vorstellen. Dann griff das Weiße Haus ein. Ein Befehl wurde nicht unterzeichnet, eine offizielle Ankündigung blieb aus.

Nach einem Bericht des Wall Street Journal lag das Paket jedoch bereits vor. Bestätigt ist zudem die sechsmonatige Überprüfung des Pentagon, wo amerikanische Truppen und Ausrüstung in Europa stationiert sind (RTE). Das Verfahren ist dabei klar: Das Pentagon entwirft Optionen, das Weiße Haus legt die politische Linie fest, der Kongress kann Mittel sperren oder Bedingungen verlangen, die Verbündeten werden konsultiert, besitzen aber kein Vetorecht. Eine gestoppte Ankündigung ist noch keine beschlossene Politik. Für Europa stellt sich dennoch schon jetzt die entscheidende Frage: Was geschieht, wenn Fähigkeiten verschwinden, die sich nicht kurzfristig ersetzen lassen?

Es geht um Infrastruktur, nicht nur um Soldaten

Die amerikanische Präsenz in Europa besteht nicht vor allem aus Soldatenzahlen. Sie ist ein System aus Hauptquartieren, Luftbetankung, strategischem Lufttransport, Munitionslogistik, Aufklärung und vorab gelagerter Ausrüstung. Ohne Tankflugzeuge und Transportkapazitäten kommen zugesagte Verstärkungen womöglich nicht rechtzeitig an. Ohne Munitionslogistik können selbst verlegte Einheiten nicht lange in hoher Intensität kämpfen. Eine Regierung kann also erklären, das Bündnis bleibe intakt, während genau die Mechanik ausgedünnt wird, die schnelle Verstärkung überhaupt möglich macht.

Deutschland zeigt, warum das zählt. Ramstein ist der zentrale Luftumschlagplatz der Nato für Munition. In Wiesbaden sitzt das Kommando, das amerikanische Landstreitkräfte in Europa und Afrika koordiniert. Grafenwöhr bietet Übungsplätze und Lager für schweres Gerät. Hinzu kommt Deutschlands Rolle als Durchgangsraum nach Osten: Häfen, Brücken, Bahnstrecken und Flughäfen wären im Krisenfall militärische Infrastruktur.

Das Handelsblatt beschrieb ein Szenario, in dem es um etwa 5.000 Soldaten an einem Standort gehen könnte; eine veröffentlichte amerikanische Anordnung dazu gibt es nicht. Breiter ist die Lage, über die die Tagesschau berichtete: Die Überprüfung betreffe Tankflugzeuge, Kampfjets und Kriegsschiffe, nicht nur Personal. Verteidigungsminister Boris Pistorius habe Hegseth nach einem Zeitplan gefragt, berichtete der Guardian. Berlin kann eine amerikanische Entscheidung nicht blockieren. Aber ohne Vorwarnung können die europäischen Verbündeten ihre eigenen Kräfte kaum sinnvoll umplanen.

Polen versucht, den Rückzug zu erschweren

Warschau liest die Unsicherheit anders als Berlin. Polen versucht, einen amerikanischen Rückzug strukturell teurer zu machen. Das Verteidigungsministerium verhandelt nach eigenen Angaben über eine dauerhafte Basis und will damit über das bisherige Rotationsmodell hinausgehen (PAP). Infrastruktur, rechtliche Vereinbarungen und versunkene Kosten sollen den politischen Preis eines Abzugs erhöhen, noch bevor die Pentagon-Prüfung in Entscheidungen mündet. Das Hauptquartier des V. US-Korps in Posen hilft zwar bei der Planung von Landoperationen an der Ostflanke. Doch ein Hauptquartier ohne rotierende Kampfbrigaden kann auf dem Papier koordinieren, ohne am Boden über die nötigen Kräfte zu verfügen.

Die Reibung ist bereits sichtbar. Polsat berichtete über republikanischen Druck in Washington wegen einer gestoppten Rotation einer Panzerbrigade. Zugleich wurde die Aussage eines Präsidentenberaters, es gebe grünes Licht für eine dauerhafte Präsenz, umgehend vom Chef des polnischen Nationalen Sicherheitsbüros relativiert (Rzeczpospolita).

Wer Nein sagen darf

Italien stellt eine Frage, die an der Ostflanke seltener gestellt wird: Wer entscheidet eigentlich, wofür amerikanische Stützpunkte genutzt werden? Verteidigungsminister Guido Crosetto sagte im Parlament, Rom habe Genehmigungen verweigert, wenn amerikanische Anfragen über den vereinbarten Rahmen hinausgegangen seien (Open). Sollten US-Basen in Italien stärker für Einsätze außerhalb Europas genutzt werden, gewinnt dieses Vetorecht an Gewicht. Polen will die Vereinigten Staaten enger binden. Italien pocht darauf, im Zweifel Nein sagen zu können.

Frankreich benennt die Abhängigkeit am präzisesten. Die Fondation Robert Schuman zählt Führungsstrukturen, Weltraumfähigkeiten, Kommunikation und strategischen Transport zu jenen Fähigkeiten, die weiterhin in hohem Maß von Washington bereitgestellt werden. Das Parlament hat zwar höhere Militärausgaben bis 2030 beschlossen. Eine Analyse des Ifri kommt jedoch zu dem Schluss, das aktualisierte Programm mache vor allem bestehende Planungen glaubwürdiger, ersetze aber nicht die amerikanischen Fähigkeiten. Zwischen der Diagnose der Abhängigkeit und ihrer Behebung liegt also weiterhin eine große Lücke.

Die wichtigsten offenen Fragen betreffen deshalb nicht die reine Truppenstärke. Entscheidend ist, ob die Pentagon-Prüfung jene unterstützenden Systeme erreicht, die Artikel 5, die Beistandsverpflichtung der Nato, im Krisenfall überhaupt praktisch nutzbar machen: Führung, Lufttransport, Munitionslogistik, Aufklärung und Betankung. Einen öffentlichen Zeitplan hat kein Verbündeter erhalten. Welche Kategorien gekürzt werden könnten, ist nicht bestätigt. Sichtbar ist die Nervosität, nicht aber die tatsächliche Mängelliste des Bündnisses.

Mehrere europäische Verteidigungsministerien planen nun gegen eine Möglichkeit, die sie noch nicht beziffern können.